In den letzten zwei Jahren habe ich mich um jede Menge Themen und Projekte gekümmert. Eine Auswahl findet sich hier:

Klimaschutz: Auf dem Weg zur Grünen Null

Schon vor Fridays for Future wusste ich, dass ''Nichtstun'' beim Klimawandel die teuerste und sozial ungerechteste aller Möglichkeiten ist. Ich finde gut, dass der Klimaschutz auch durch das Engagement junger Menschen in der Gesellschaft angekommen ist.

Gemeinsam mit mehreren Abgeordneten bin ich Mitglied im sogenannten Klimakreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Zusammen haben wir uns früh für eine sozial gerechte und zugleich ökonomische Bespreisung von CO² ausgesprochen. Mit unserem detaillierten Aufschlag Auf dem Weg zur Grünen Null haben wir die Debatte in Fraktion und Regierung vorangetrieben und viele konkrete Maßnahmen auch abseits einer CO²-Bepreisung vorgeschlagen. Die Schwarze Null sorgt dafür, dass keine neue Schulden auf Kosten nachfolgender Generationen gemacht werden. Wenn wir von der Grünen Null sprechen, meinen wir damit, dass keine Emissionen auf Kosten unsere Kinder und Enkelkinder verbraucht werden.

Das im Oktober von der Regierung beschlossene Klimapaket setzt die richtige Mechanik in Gang um Deutschland CO²-neutral zu machen. Die CO²-Preise müssen nun schneller und stärker steigen. Die eingebauten Zielerreichungskontrollen werden dafür sorgen.

MILLA (Modulares Interaktives Lebensbegleitendes Lernen für Alle)

-heißt unser Weiterbildungskonzept, das ich als Sprecher für die Zukunft der Arbeit zusammen mit anderen Abgeordneten erfunden habe. Mit MILLA wollen wir eine Art Netflix der Weiterbildung schaffen und so einem Fachkräftemangel entgegen wirken. Mehr dazu Hier.

Digitalpakt Schule

Für die Umsetzung des Digitalpakts fehlt es beim rot-rot-grünen Senat leider an einem Konzept! Ich biete Schulen daher an, beim Antragsverfahren zu unterstützen und bei Problemen zu helfen. Mehr dazu Hier.

Auch das Thema Schulsanierung liegt mir sehr am Herzen. Mehr zu der Thematik finden sie Hier.

Integration von Flüchtlingen im Bezirk

Steglitz-Zehlendorf gehört zu einem der Bezirke in Berlin, die am meisten Plätze für Flüchtlinge zur Verfügung stellen. Der Bezirk hat sich dabei einen Grundsatz gelegt: Wir wollen keine Sammelunterkünfte, sondern mittelfristig kleine Einheiten im gemischten Wohnen mit einer guten Infrastruktur. Denn wir glauben, dass Integration nur dann gelingt, wenn Flüchtlinge nicht unter sich bleiben ihnen das durch. Die CDU-Bezirksbürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski hat in den letzten Monaten immer wieder Grundstücke genannt, die diesen Kriterien entsprechen. Dennoch sperrt sich der rot-rot-grüne Senat leider permanent und hält an Flächen für Unterkünfte fest, die eben keine gemischte Unterbringung und häufig auch keine gute Infrastruktur gewährleisten oder für Schulen geplant waren (wie z.B. am Osteweg). Die Vorschläge des Bezirks werden missachtet. Zusammen mit der Bürgermeisterin und meinen Kollegen aus der CDU Steglitz-Zehlendorf kämpfen wir weiter, um tragfähige Integrationskonzepte umzusetzen. Hierzu sind wir im stetigen Kontakt mit Anwohnern.

Mehr dazu hier:
Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg
Berliner Morgenpost: Heckershorn soll als Gesundheitsstandort gerettet werden
Berliner Morgenpost: Statt Flüchtlingsunterkünfte: Osteweg bleibt Schulstandort

BImA-Mieter

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) vermietet etwa 4.000 Wohnungen in Steglitz-Zehlendorf und hatte lange die Anordnung, maximal wirtschaftlich, also am oberen Ende des Mietspiegels zu vermieten. Außerdem hatte sie nicht ausreichend Budget für Instandhaltung. Beides hielt ich für untragbar und habe mich in meiner Fraktion für eine Lösung eingesetzt. Vermietet wird jetzt am unteren Mietpreisspiegel und Budget für ordentliche Instandhaltung ist auch eingestellt. Mehr dazu finden sie Hier.

Probleme mit der BImA? Melden Sie sich bei mir!

Deutsche Wohnen

Wir haben mit der Deutsche Wohnen SE einen Verpflichtungsvertrag geschlossen, in welchem sie sich verpflichtet, über die gesetzlichen Vorgaben hinaus, Mietpreise zu begrenzen. Hierzu gehören z.B. der Verzicht auf Luxussanierung und geringere Modernisierungsumlagen. Der Vertrag ist ein echter Vertrag zugunsten Dritter, sodass sich alle Mieter direkt auf ihn berufen können. Er ist hier einzusehen.

Probleme mit der Deutsche Wohnen? Melden Sie sich bei mir!

Blockchain

Die Blockchain-Technologie hat das Potenzial, unsere Wirtschaft und Verwaltung grundlegend zu verändern. Als Blockchain-Berichterstatter der Unionsfraktion setze ich mich dafür ein, die richtigen Rahmenbedingung und Rechtssicherheit für die Vielzahl von neu entstehenden Geschäftsmodellen zu schaffen. So habe ich maßgeblich am Blockchainpapier der CDU/CSU Bundestagsfraktion mitgewirkt und erarbeite derzeit verschiedene Maßnahmen, damit Deutschland ein Silicon Valley für Blockchain wird: Mehr zum Thema Blockchain.